Bayerns Regierungschef Söder zieht es mal wieder ins Ausland. Der Eintagestrip führt ihn nach Rumänen und Albanien. Aus beiden Ländern erhofft er sich dringend benötigte Arbeitskräfte für den Freistaat.
Mit einem Kurzbesuch in Rumänien und Albanien will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am heutigen Montag die bayerischen Beziehungen zum Balkan verbessern. In der rumänischen Hauptstadt Bukarest will Söder sich mit Ministerpräsident Nicolae Ciuca und Präsident Klaus Iohannis treffen – im albanischen Tirana mit dem dortigen Regierungschef Edi Rama.
Hintergrund von Söders Reise auf den Balkan ist der Mangel in Bayern an gut ausgebildeten Arbeitskräften – insbesondere in der Pflege. „Wir suchen gezielt nach dringend benötigten Fachleuten und gehen auf die Botschaften zu, wenn Arbeitsanbahnung stattfindet“, sagte Söder. Ein eigenes Büro mit bayerischen Mitarbeitern in Tirana soll künftig helfen, die oft sehr lange dauernden Visa-Verfahren zu beschleunigen. Ziel sei eine „Fast Lane“, also ein beschleunigtes Einreiseverfahren.
Vor der Reise hatte Söder bereits wiederholt kritisiert, dass es bei den Visaverfahren viel zu lange Wartezeiten gebe. Die Bundesagentur für Arbeit geht von netto mindestens 400.000 Zuwanderern pro Jahr aus, die nötig sind, um das Arbeitskräftepotenzial in Deutschland wegen der geburtenschwachen Jahrgänge wenigstens konstant zu halten.
Sozusagen im Gegenzug bietet Söder beiden Ländern Unterstützung bei deren politischen Plänen an: Rumänien möchte Teil des Schengen-Raums werden – also jener Zone in Europa, in der weitgehend auf Grenzkontrollen verzichtet wird. Albanien möchte Mitglied der Europäischen Union werden.
„In Albanien starten wir erstmals mit einer gemeinsamen Regierungskommission, während wir die bestehende Kommission mit Rumänien völlig neu beleben“, so Söder. Zudem solle der kulturelle Austausch und die Zusammenarbeit bei den Themen Energie, Technik und IT intensiviert werden.
Laut Söder passen die neuen Verbindungen auf den Balkan zur bayerischen Nachbarschaftsstrategie. Zu engen Verbindungen nach Österreich, Tschechien, Kroatien, Bulgarien und auch Griechenland sollen jetzt Rumänien und Albanien hinzukommen. (dpa/lby)