Drei Jahre nach der erfolgreichen Durchsetzung des Artenschutzbegehrens „Rettet die Bienen“ ziehen die Initiatoren am Freitag (11.00 Uhr) Zwischenbilanz. Ergebnisse eines wissenschaftlichen Monitorings sollen Fortschritte und Defizite bei der Umsetzung aufzeigen, zudem geben Vertreter von Grünen, ÖDP und dem Bund für Vogelschutz Einschätzungen ab.
Vergangene Woche hatte Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) erklärt, dass die Staatsregierung 80 Prozent der Arbeitsaufträge für den Artenschutz erledigt habe. „Wir blicken heute auf drei Jahre Artenschutz auf Top-Niveau“, sagte er. Grüne und ÖDP beanstandeten diese Einschätzung, entsprechend dürfte auch am Freitag mit Kritik an der Umsetzung zu rechnen sein.
Die nicht im Landtag vertretene ÖDP, die Grünen, der Bund Naturschutz, der Landesbund für Vogelschutz und ihre Unterstützer hatten 2019 das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ initiiert – ursprünglich gegen den Widerstand von Staatsregierung und Bauernverband. Aufgrund der Rekordbeteiligung hatten CSU und Freie Wähler dann ihren Widerstand aufgegeben, den Gesetzentwurf des Begehrens angenommen und ein Begleitgesetz dazu geschrieben. Der Landtag nahm das Volksbegehren am 17. Juli 2019 an. (dpa/lby)
