Bayerns Landtagsabgeordnete bekommen vom 1. Juli an 3,7 Prozent mehr Geld. Die monatlichen sogenannten Diäten betragen dann 9215 Euro. Die Anpassung folgt zeitversetzt der allgemeinen Einkommensentwicklung, wie Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Mittwoch mitteilte. „Die Einkommen in Bayern sind in letzter Zeit gestiegen, noch stärker die Verbraucherpreise. Das schlägt sich nun auch auf die Höhe der Abgeordnetendiäten nieder“, erklärte sie. Maßgeblich sind wie immer Berechnungen des Statistischen Landesamts.
Im bayerischen Abgeordnetengesetz ist festgelegt, dass die sogenannte „Entschädigung“ für die Mitglieder des Landtags jeweils zum 1. Juli angepasst wird an die allgemeine Einkommensentwicklung des Vorjahres – für 2023 ist die Entwicklung vom 3. Quartal 2021 zum 3. Quartal 2022 maßgeblich. Maßstab ist dabei der Index der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste ohne Sonderzahlungen in Bayern, der vom Statistischen Landesamt errechnet wird. Die Behörde orientiert sich dabei insbesondere an der Entwicklung der Einkommen der Beschäftigten im produzierenden Gewerbe und im Bereich der Dienstleistungen.
„Zwischenzeitlich waren in der Corona-Pandemie die Diäten für die Abgeordneten des Bayerischen Landtags gesunken. Doch weil die Einkommen der Menschen in Bayern im letzten Jahr zum Glück im Durchschnitt wieder gestiegen sind, schlägt sich das nun auch auf die Höhe der Abgeordnetendiäten nieder“, sagte Aigner. „Aufgrund der gesetzlich verankerten Indexlösung steigen sie moderat.“
Die sogenannte Kostenpauschale für jeden Abgeordneten steigt dieses Jahr von 3726 auf 3984 Euro – das entspricht einem Plus von 6,9 Prozent. Diese Erhöhung orientiert sich am Verbraucherpreisindex.
Im vergangenen Jahr waren die Diäten – nach Corona – um 4,3 Prozent gestiegen. Im Jahr zuvor waren sie im Zuge der Krise zurückgegangen. (dpa/lby)
