Nach mehrjähriger Debatte und viel Streit hat der Landtag eine große Hochschulreform für den Freistaat beschlossen. CSU und Freie Wähler setzten das Gesetzespaket am Donnerstag mit ihrer Mehrheit durch – begleitet allerdings von viel Kritik der Opposition.
Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) sprach von einer „Mammutreform“ und einem „Mammutpaket“ für Bayerns Hochschulen. Man schaffe mit der Reform Deutschlands modernstes Hochschulrecht. Grüne, SPD, AfD und FDP dagegen kritisierten die Reform – aus den unterschiedlichsten Gründen. Unter anderem beklagte die Opposition, dass die Grundfinanzierung der Hochschulen nicht verbessert werde.
Das Hochschulinnovationsgesetz soll nach dem Willen der Staatsregierung helfen, die Wissenschaftslandschaft in Bayern für die nächsten 20 bis 30 Jahre zukunftsfest aufzustellen und auf internationales Spitzenniveau zu heben. Die Reform setzt unter anderem auf eine weitgehende organisatorische Eigenständigkeit der Hochschulen – auch bei der Verwendung ihrer Geldmittel und beim Bau neuer Gebäude. Der Hochschulapparat soll entbürokratisiert und so etwa die Berufung von Professoren schneller ermöglicht werden. Zudem sollen sich Professoren und ihre Mitarbeiter leichter an Unternehmen beteiligen oder auch Ausgründungen besser unterstützen können. (dpa/lby)
