Tschechien – Radio Ramasuri https://www.ramasuri.de Fri, 22 Nov 2024 15:01:56 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.6.1 Tschechien startet Umweltprüfung für Reaktor in Temelin https://www.ramasuri.de/tschechien-startet-umweltpruefung-fuer-kleinreaktor-in-temelin-220775/ Fri, 22 Nov 2024 11:15:04 +0000 https://www.ramasuri.de/?p=220775 Noch handelt es sich eher um Zukunftsmusik der Atomindustrie. Doch in Tschechien werden große Hoffnungen auf neue Kleinreaktoren gesetzt. Eine erste Anlage soll im grenznahen Temelin entstehen.

In Tschechien gehen die Vorbereitungen für den Bau eines ersten kleinen und modularen Kernreaktors in dem EU-Mitgliedstaat voran. Das Umweltministerium in Prag hat mit der rechtlich vorgeschriebenen Prüfung der Umweltverträglichkeit begonnen, wie eine Sprecherin mitteilte. Die auf Englisch „small modular reactor“ (SMR) genannte Anlage soll auf dem Gelände des bestehenden Atomkraftwerks Temelin errichtet werden und über eine elektrische Nennleistung von maximal 500 Megawatt verfügen.

Im Rahmen des Prozesses dürfen sich die Anrainergemeinden und die Öffentlichkeit zu dem Projekt äußern. „Wir werden auch alle Nachbarstaaten ansprechen“, versprach der tschechische Umweltminister Petr Hladik. Zugleich stellte er einen „äußerst effektiven“ Ablauf des Verfahrens in Aussicht. „Die Atomkraft ist ein wichtiges Element bei der Senkung der Emissionen von Treibhausgasen und bei der Ablösung der Kohle als Energieträger“, sagte der Christdemokrat.

Die Nuklearbranche verspricht, dass die neuen kleinen modularen Reaktoren einfacher, sicherer und effizienter sein könnten als konventionelle Großkraftwerke. Atomkraftgegner bezweifeln das und befürchten sogar neue Risiken durch eine Vervielfachung der Anlagenzahl, was Kontrollen erschwere. Der AKW-Standort Temelin liegt weniger als 60 Kilometer von den Grenzen zu Bayern und Österreich entfernt.

Der tschechische Atombetreiber CEZ rechnet landesweit mit dem Einsatz von bis zu sechs SMR-Anlagen bis zum Jahr 2050, die bestehende Kohlekraftwerke ersetzen sollen. Jüngst unterzeichnete das teilstaatliche Unternehmen einen Kooperationsvertrag mit der britischen Rolls-Royce Group, die jahrzehntelange Erfahrung mit dem Bau von Atomreaktoren für U-Boote der britischen Marine vorweisen kann. CEZ steigt mit 20 Prozent bei dem Gemeinschaftsunternehmen Rolls-Royce SMR ein und möchte aktiv an der Entwicklung der neuen Kleinreaktor-Technologie mitarbeiten. (dpa/lby)

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Tschechien will Verkauf von Energydrinks an Kinder verbieten https://www.ramasuri.de/tschechien-will-verkauf-von-energydrinks-an-kinder-verbieten-218878/ Thu, 14 Nov 2024 11:28:38 +0000 https://www.ramasuri.de/?p=218878 Energiegetränke sollen wach machen. Selbst Kinder greifen zu den Aufputschmitteln. Dagegen will Tschechien vorgehen.

Tschechien will den Verkauf und den Ausschank von Energydrinks an Kinder unter 15 Jahren verbieten. Die liberalkonservative Regierung brachte einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg. Es gehe darum, die Gesundheit der Kinder vor den unerwünschten Auswirkungen verschiedener Aufputschmittel zu schützen, erläuterte Landwirtschaftsminister Marek Vyborny. Der christdemokratische Politiker ist für Lebensmittelsicherheit zuständig.

Die beiden Parlamentskammern in Prag müssen der Vorlage noch zustimmen. Dort verfügt die Koalition über klare Mehrheiten. Vorgesehen ist ein generelles Verkaufsverbot für Energydrinks in Schulen, Gesundheitseinrichtungen und Kinderheimen. Energiegetränke erfreuen sich in Tschechien seit Jahren großer Beliebtheit und werden intensiv vermarktet. Sie enthalten oft große Mengen an Zucker und Koffein.

Branchenverband kritisiert Pläne

Der tschechische Verband der Hersteller nichtalkoholischer Getränke kritisierte die Entscheidung. Dessen Präsident Michal Dyttert sprach von einer „unsinnigen Einschränkung der unternehmerischen Freiheit“, die in der Praxis auch ein Verbot des Verkaufs an Getränkeautomaten bedeuten würde. Statt auf Restriktionen solle man auf Aufklärung setzen.

Ähnliche Verbote mit unterschiedlichen Altersgrenzen gibt es bisher unter anderem in Polen, den baltischen Ländern sowie in Schweden und Norwegen. In Deutschland unterliegt der Verkauf von Energydrinks keinen Altersbeschränkungen.

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages stellte in einem Sachstand vom Juni 2024 fest, dass der Konsum von Energydrinks weltweit zunehme. Hinsichtlich der gesundheitlichen Auswirkungen verwies er auf eine Stellungnahme des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) aus dem Jahr 2019: «Im Ergebnis sah das BfR bei Kindern und Jugendlichen ein erhöhtes Gesundheitsrisiko für Herz und Kreislauf durch den übermäßigen Konsum von Energydrinks.» Eine abschließende Bewertung sei mangels aktueller Daten indes nicht möglich. (dpa)

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Polizisten in Tschechien verzichten auf Knöllchen https://www.ramasuri.de/polizisten-in-tschechien-verzichten-auf-knoellchen-216755/ Tue, 05 Nov 2024 12:38:26 +0000 https://www.ramasuri.de/?p=216755 Wer zu schnell fährt oder falsch parkt, könnte in Tschechien dieser Tage einer Geldbuße entgehen. Grund ist eine kuriose Protestaktion. Weitere sollen folgen.

Mit einem Bummelstreik protestieren in Tschechien Tausende Polizisten für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Geld. Sie wollen noch bis Ende der Woche keine Strafzettel für Ordnungswidrigkeiten wie Falschparken und Geschwindigkeitsverstöße vergeben, wie Vertreter der tschechischen Polizeigewerkschaft mitteilten. Ausgenommen seien schwerwiegendere Verstöße, bei denen Punkte im Verkehrsregister entstehen.

Hintergrund der kuriosen Protestaktion ist, dass die insgesamt rund 40.000 Polizisten in Tschechien ihre Arbeit nicht niederlegen dürfen. Knöllchen werden dort anders als in Deutschland nicht vom Ordnungsamt, sondern von der Stadt- oder Gemeindepolizei und der Verkehrspolizei vergeben. Die Führung der Polizei kritisierte diese Form des Protests. Sie könne das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Sicherheitsorgane untergraben, hieß es.

Gewerkschaften fordern mehr Geld

Die Gewerkschaften bemängelten, dass die Belastung durch Bürokratie zugenommen habe. Zudem würden viele Stellen unbesetzt bleiben. Die Einstiegsgehälter seien zu niedrig. Der tschechische Innenminister Vit Rakusan hatte jüngst angekündigt, dass die Monatsgehälter bei der Polizei im nächsten Jahr im Schnitt um umgerechnet rund 60 Euro steigen sollen. Die Gewerkschaften forderten umgerechnet knapp 160 Euro. Die Arbeitnehmervertreter planen bis zum Jahresende weitere Protestaktionen – in welcher Form, ist noch unklar. (dpa/lby)

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Prag verbietet nächtliche organisierte Kneipentouren https://www.ramasuri.de/prag-verbietet-naechtliche-organisierte-kneipentouren-212774/ Tue, 15 Oct 2024 07:57:50 +0000 https://www.ramasuri.de/?p=212774 Durch die nächtlichen Straßen ziehende lärmende Touristenhorden sorgen in Prag für viel Unmut bei den Einheimischen. Gegen eine organisierte Form des Bierkonsums geht die Stadtverwaltung nun vor.

Die Touristenmetropole Prag verbietet künftig geführte Kneipentouren in den Nachtstunden. Das sieht eine Änderung der kommunalen Marktordnung vor, die Anfang November in Kraft treten soll. Die besonders bei Briten und Amerikanern beliebten „pub crawls“ hätten sich negativ auf den öffentlichen Raum und die zwischenmenschlichen Beziehungen ausgewirkt, hieß es zur Begründung. Dabei besuchen Gruppen gegen ein festes Entgelt unter Anleitung eines Reiseführers nacheinander mehrere Kneipen.

„Mit der aktualisierten Marktordnung haben wir ein effektives Instrument, um für Ordnung zu sorgen und gegen übermäßigen Lärm in den Straßen und andere negativen Auswirkungen für die Anwohner vorzugehen“, sagte die Bürgermeisterin des ersten Prager Stadtbezirks, Terezie Radomerska. Die Kommunalbehörden werben für einen „kultivierteren Tourismus“ in der Innenstadt, die mit Theatern, Cafés, Restaurants und Galerien ganz andere Schätze als nur den Alkoholkonsum zu bieten habe.

Anbieter zeigen Unverständnis

Das neue Verbot soll in der Zeit von 22.00 Uhr abends bis 6.00 Uhr morgens gelten. „Normale“ Reiseführer mit Gruppen sollen nicht betroffen sein. Anbieter der Touren zeigten Unverständnis über die Entscheidung. Es gehe den Kommunalvertretern nur darum, „billige politische Punkte“ einzufahren, sagte ein Firmensprecher der Agentur CTK zufolge. Touristengruppen, die ohne Begleitung eines Reiseführers unterwegs seien, würden viel mehr Lärm verursachen. Es war offen, ob die Entscheidung vor Gericht angefochten wird.

Im vorigen Jahr wurden in Prag mehr als 7,4 Millionen Besucher gezählt, die mindestens eine Nacht blieben. Das sind mehr als fünfmal so viele Menschen, wie die Stadt am Moldau-Fluss Einwohner hat. Die meisten der Übernachtungsgäste, nämlich rund 17,6 Prozent, stammten aus Deutschland, gefolgt von den USA, Großbritannien und der benachbarten Slowakei. Das Besucher-Niveau aus der Vor-Covid-Zeit ist indes bisher nicht wieder erreicht worden. (dpa)

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Tschechien wappnet sich gegen Hochwasser https://www.ramasuri.de/tschechien-wappnet-sich-gegen-hochwasser-206973/ Fri, 13 Sep 2024 09:48:39 +0000 https://www.ramasuri.de/?p=206973 In Tschechien soll innerhalb kurzer Zeit extrem viel Regen fallen. Die Wasserstände an Moldau und Elbe steigen. Kritisch könnte die Lage am Sonntag im Osten des deutschen Nachbarlands werden.

Entlang der Flüsse in Tschechien laufen die Vorbereitungen auf drohende Hochwasser. Die Regierung berief einen Krisenstab ein. Der Abfluss aus den Stauanlagen an der Moldau sei „rasant erhöht“ worden, teilte Landwirtschaftsminister Marek Vyborny auf der Plattform X mit. Am Freitag wurden mehr als 300 Kubikmeter pro Sekunde abgelassen. Mit der Maßnahme sollen die Kapazitäten in den Stauseen für die später erwarteten Wassermassen freigehalten werden.

Die Entwicklung im deutschen Nachbarland wird wegen der eingestürzten Carolabrücke derzeit in Dresden besonders aufmerksam beobachtet. Die Moldau fließt nördlich von Prag in die Elbe.

Zahlreiche Veranstaltungen fallen aus

Im historischen Stadtzentrums Prags schloss die Feuerwehr die Schleusen zur Certovka (Teufelsbach), einem Seitenkanal der Moldau. Entlang der Uferpromenade sollten im Laufe des Tages Hochwasserschutzwände errichtet werden. Der tschechische Wetterdienst hat seine Warnung vor starken bis extremen Niederschlägen für das Wochenende auf den Großteil des Landes ausgeweitet. Besonders kritisch könnte die Lage im Osten Tschechiens werden. In Jesenik im Altvatergebirge könnten den Vorhersagen zufolge bis einschließlich Sonntag bis zu 400 Liter Niederschlag pro Quadratmeter fallen.

Zahlreiche Veranstaltungen wurden aus Sicherheitsgründen abgesagt, darunter das Weinfest im südmährischen Znojmo mit jährlich zehntausenden Besuchern. Auch ein beliebtes Amateur-Radrennen auf den Jested, den Hausberg von Liberec, fällt aus. Menschen in Überschwemmungsgebieten wurden aufgerufen, Evakuierungsgepäck bereitzuhalten und Keller leerzuräumen. Feuerwehrleute befüllten vorsorglich Tausende Sandsäcke. (dpa)

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AKW-Milliardenauftrag in Tschechien geht nach Südkorea https://www.ramasuri.de/akw-milliardenauftrag-in-tschechien-geht-nach-suedkorea-193560/ Wed, 17 Jul 2024 13:01:12 +0000 https://www.ramasuri.de/?p=193560 Lange wurde gerätselt, wer den Großauftrag für den Bau neuer Atomkraftwerke in Tschechien erhält. Nun hat die Regierung entschieden. Ein europäischer Atomriese geht leer aus.

Der Milliardenauftrag für den Bau neuer Atomkraftwerke in Tschechien geht nach Südkorea. Der Konzern KHNP sei als Sieger aus der Ausschreibung hervorgegangen, sagte der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala nach einer Kabinettssitzung in Prag. Das Angebot der Südkoreaner sei nach praktisch allen bewerteten Kriterien das bessere gewesen. Um den Großauftrag hatte sich neben KHNP (Korea Hydro & Nuclear Power) auch der französische Atomriese EDF beworben.

Man habe sich entschieden, zunächst zwei Reaktorblöcke am Standort Dukovany zu errichten, erklärte der Liberalkonservative Fiala. Die Kosten liegen den Angaben zufolge pro Reaktor bei umgerechnet rund 7,9 Milliarden Euro. Das sei ein „verantwortungsvoller und mutiger Schritt“, der wichtig sei für die Prosperität des Landes, so der Regierungschef. Mit dem Baubeginn wird 2029 gerechnet.

Tschechien setzt voll auf Kernenergie

Fiala sprach von einer enormen Chance für die heimische Industrie, die zu mehr als der Hälfte an dem Bauvorhaben beteiligt werde. Tschechien könne sein einzigartiges Know-how bei der Kernenergie einbringen. Die Regierung beschloss, zudem über eine Option für den Bau von zwei weiteren Blöcken am Standort Temelin in Südböhmen zu verhandeln.

Tschechien will bis zum Jahr 2040 den Anteil der Atomkraft am Strommix von derzeit einem Drittel auf mehr als die Hälfte ausbauen. Tschechische, deutsche und österreichische Atomkraftgegner kritisieren die Pläne seit langem. Das AKW Temelin mit derzeit zwei Druckwasserreaktoren vom Typ WWER 1000/320 liegt weniger als 60 Kilometer von den Grenzen zu Bayern und Niederösterreich entfernt. Von Dukovany, das über vier Altmeiler der sowjetischen Bauart WWER-440/213 verfügt, sind es nur knapp 100 Kilometer nach Wien. (dpa)

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Prager Zoo freut sich über Schuppentier-Baby https://www.ramasuri.de/prager-zoo-freut-sich-ueber-schuppentier-baby-190086/ Tue, 02 Jul 2024 06:34:32 +0000 https://www.ramasuri.de/?p=190086 Die Aufzucht der vom Aussterben bedrohten Schuppentiere in Zoos gilt als sehr schwierig – umso mehr freut man sich nun in Prag. Mit dem Milchsaugen klappt es indes noch nicht so gut.

Vom Aussehen her erinnert das neugeborene Exoten-Tier an einen Tannenzapfen: Der Zoo in Prag freut sich über ein Schuppentier-Baby. Das Weibchen Run Hou Tang brachte das nur rund 140 Gramm schwere Kind in der Nacht zu Montag zur Welt, wie ein Sprecher des tschechischen Tierparks mitteilte. Für die Geburt habe sich die Mutter unter einer großen Wurzel im Schuppentier-Gehege versteckt und sei damit außerhalb der Reichweite der Videokameras gewesen.

„Es bemüht sich, Muttermilch zu saugen, aber es ist noch offen, ob das Jungtier zusätzlich künstlich ernährt werden muss“, berichtete Zoodirektor Miroslav Bobek. Ob es ein Mädchen oder ein Junge ist, weiß man zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht. Vor fast anderthalb Jahren hatte es schon mal Nachwuchs bei der vom Aussterben bedrohten Art gegeben.

Chinesische Schuppentiere, auch Ohrenschuppentiere genannt, verfügen über harte Hornschuppen, die als Schutz vor Raubtieren dienen und als einzigartig unter Säugetieren gelten. Die Schuppentiere sind vom Aussterben bedroht, weil ihr Fleisch in Asien als Luxusgericht verzehrt und ihre Schuppen in der traditionellen chinesischen Medizin verwendet werden.

Die Aufzucht der Schuppentiere in Zoos gilt als äußerst schwierig. Die beiden Eltern, Weibchen Run Hou Tang und Männchen Guo Bao, waren aus Taiwan nach Tschechien gekommen – Ergebnis der Anfang 2020 vereinbarten Städtepartnerschaft zwischen Prag und Taipeh. Der Prager Zoo zählte im vorigen Jahr mehr als 1,3 Millionen Besucher und gehört damit zu den meistbesuchten Sehenswürdigkeiten in Tschechien. (dpa)

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Viggo Mortensen wird in Karlsbad ausgezeichnet https://www.ramasuri.de/viggo-mortensen-wird-in-karlsbad-ausgezeichnet-187686/ Thu, 20 Jun 2024 13:12:01 +0000 https://www.ramasuri.de/?p=187686 Neben Daniel Brühl und Clive Owen kommt auch Viggo Mortensen zum Filmfestival im tschechischen Kurort Karlsbad. Das traditionsreiche Festival ist auch bei jungen Besuchern beliebt.

Das Filmfestival im tschechischen Karlsbad rollt Hollywood-Star und Regisseur Viggo Mortensen den roten Teppich aus. Bei der Eröffnungsgala am 28. Juni wird der 65-Jährige den Preis des Festivalpräsidenten entgegennehmen, wie die Veranstalter ankündigten. Weltbekannt wurde Mortensen als Aragorn in den „Der Herr der Ringe“-Verfilmungen. Zuletzt drehte er als Regisseur den Western „The Dead Don’t Hurt“, der in Karlsbad als Eröffnungsfilm gezeigt wird. Der Streifen soll im August in die deutschen Kinos kommen.

Der deutsch-spanische Schauspieler Daniel Brühl und der Brite Clive Owen werden im Laufe des Festivals, das bis zum 6. Juli dauert, ebenfalls mit dem Preis des Präsidenten ausgezeichnet. Brühl stellt in dem westböhmischen Kurort sein Regiedebüt „Nebenan“ aus dem Jahr 2021 vor. Darin geht es um einen Schauspieler, der von seinem Nachbarn mit Enthüllungen konfrontiert wird, die sein Privatleben und seine Karriere in Gefahr bringen.

Das Filmfestival in Karlsbad (Karlovy Vary), das bis 1992 abwechselnd mit seinem Moskauer Pendant stattfand, zählt zu den ältesten der Welt. Es verwandelt den malerischen Bäderort im Westen Tschechiens jeden Sommer in eine Partyhochburg und lockt Besucher aus dem In- und Ausland an. Im vorigen Jahr wurden insgesamt mehr als 123.000 Eintrittskarten für Filmvorführungen verkauft.  (dpa)

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Vier Tote bei nächtlichem Zugunglück in Tschechien https://www.ramasuri.de/vier-tote-bei-naechtlichem-zugunglueck-in-tschechien-184674/ Thu, 06 Jun 2024 06:05:37 +0000 https://www.ramasuri.de/?p=184674 Ein Schnellzug auf der Strecke von Prag nach Kosice ist gerade erst eine Stunde unterwegs, als es zum Zusammenstoß mit einem Güterzug kommt. Einige der rund 300 Fahrgäste überleben das Unglück nicht.

Beim Zusammenstoß eines voll besetzten Personenzugs mit einem Güterzug im tschechischen Pardubice sind mehrere Menschen ums Leben gekommen. Innenminister Vit Rakusan sprach nach dem Unglück in der vergangenen Nacht von vier bestätigten Todesopfern und 23 Verletzten. 20 von ihnen seien leicht, drei mittelschwer verletzt. Derzeit finde ein Abgleich mit den Passagierlisten statt, sagte er im Fernsehen.

Zahlreiche Rettungskräfte wie Feuerwehrleute, Sanitäter und Ärzte sowie zwei Rettungshubschrauber eilten zum Unglücksort, der rund 100 Kilometer östlich von Prag liegt. Dort waren die Lokomotiven beider Züge aus noch ungeklärten Gründen frontal zusammengekracht. Offen war zunächst auch, ob der Güterzug zum Zeitpunkt des Unfalls stand oder ebenfalls fuhr. Auf Bildern war zu sehen, dass einer der Waggons des Personenzugs, der sich direkt hinter der Lokomotive befand, entgleiste und schwer beschädigt wurde.

Der nächtliche Schnellzug des privaten Bahnunternehmens Regiojet war auf dem Weg von Prag ins slowakische Kosice gewesen und gerade eine Stunde unterwegs, als es zu dem Unglück kam. An Bord waren nach Angaben der Feuerwehr mehr als 300 Passagiere. Viele Ukrainer nutzen die Verbindung über die Slowakei weiter nach Tschop im äußersten Westen der Ukraine, um ihr Heimatland zu besuchen. Die unverletzten Fahrgäste wurden mit Bussen in Notunterkünfte gebracht.

Unglücksursache noch unklar

Neben Innenminister Rakusan begab sich auch Verkehrsminister Martin Kupka umgehend zur Unglücksstelle. Kupka sagte, es sei noch zu früh, sich zur mutmaßlichen Unglücksursache zu äußern. Die Ermittlungen liefen.

Nach Medienberichten hatte der Lokführer des Schnellzugs möglicherweise ein Haltesignal übersehen oder eine Weiche war falsch gestellt. „Ich habe mir noch gedacht, dass der Zug auf das falsche Gleis fährt, obwohl ein grünes Signal leuchtete“, sagte ein Augenzeuge der Zeitung „Pravo“. „Auf einmal gab es einen Knall und der Zug stand.“ Ein Passagier aus dem Zug, der selbst unverletzt blieb, berichtete danach: „Ich habe einen Aufprall gespürt und gehört, wie Glas zerspringt – gleich danach war Weinen zu hören.“

Der Zusammenstoß der beiden Züge war noch in einiger Entfernung zu vernehmen. „Die Kollision hat uns aufgeweckt, meine Frau dachte, dass in der Nachbarschaft ein Haus eingestürzt ist“, sagte ein Anwohner dem Nachrichtenportal „iDnes.cz“. Der Güterzug hatte nach ersten Informationen die ätzende Chemikalie Calciumcarbid geladen, die ersten beiden Wagen waren aber aus Sicherheitsgründen leer. Zu dem Unglück kam es an der neuen Haltestelle Pardubice-Zentrum, die gerade erst im Mai fertiggestellt worden war.

Letztes schwerer Zugunglück in Tschechien 2021

Regierungschef Petr Fiala drückte den Angehörigen der Toten über die Online-Plattform X sein Beileid aus. „Die Kollision der beiden Züge in Pardubice ist ein großes Unglück“, schrieb er. „Wir denken alle an die Opfer und Verletzten.“

In Tschechien kommt es immer mal wieder zu schweren Eisenbahnunfällen. Im August 2021 stieß ein Expresszug auf der eingleisigen Strecke zwischen Pilsen (Plzeň) und Furth im Wald frontal mit einem Personenzug zusammen – drei Menschen kamen ums Leben, darunter die beiden Lokführer. Im Juli 2020 starben zwei Menschen beim Frontalzusammenstoß zweier Züge auf der Strecke von Karlovy Vary (Karlsbad) nach Johanngeorgenstadt.

Die Bahninfrastruktur in dem EU-Mitgliedstaat ist nach Ansicht von Experten stark überholungsbedürftig. Die Regierung hat beschlossen, das moderne europäische Zugsicherungssystem ETCS bis 2025 auf dem gesamten Streckennetz zu installieren. Es ist bereits auf rund 1100 Schienenkilometern verfügbar, bisher können es aber nur rund 700 Fahrzeuge nutzen, da eine Umrüstung erforderlich ist. (dpa/lby)

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Herrmann hält Grenzkontrollen zu Tschechien für notwendig https://www.ramasuri.de/herrmann-haelt-grenzkontrollen-zu-tschechien-fuer-notwendig-173100/ Thu, 04 Apr 2024 06:32:10 +0000 https://www.ramasuri.de/?p=173100 Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat die zuletzt bis Juni verlängerten deutschen Grenzkontrollen zu Tschechien als notwendig verteidigt. „Wir sind uns einig, dass der Schutz der EU-Außen­gren­zen immer noch unzureichend ist und dringendst verbessert werden muss“, sagte der CSU-Politiker am Mittwoch nach einem Treffen mit dem tschechischen Innenminister Vit Rakusan in Prag. Es müsse sichergestellt sein, dass das Gebiet der EU nur betreten könne, wer europäischer Bürger sei oder ein entsprechendes Visum habe.

Die bayerische Grenzpolizei habe in den ersten drei Monaten dieses Jahres nach ersten Zahlen 47 Schleuser an den Land- und Luftgrenzen des Bundeslandes festgenommen. Im Vorjahreszeitraum waren es 41 gewesen. Herrmann forderte in Prag eine „Trendwende bei den Migrationsfragen“ in Europa. Die EU-Asylreform müsse jetzt in Brüssel beschlossen werde. Die umstrittene Reform sieht einheitliche Verfahren an den europäischen Außengrenzen und einen neuen „Solidaritätsmechanismus“ vor. Wenn Länder keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, müssen sie Unterstützung leisten, etwa in Form von Geldzahlungen.

Rakusan sagte, dass in den westlichen Verwaltungsregionen Pilsen und Karlsbad für dieses Jahr mehr als 160 gemeinsame bayerisch-tschechische Polizeistreifen geplant seien. Er forderte eine baldige Rückkehr zum Reisen ohne Personenkontrollen im Schengen-Raum. „Schengen ist ein wirkliches Kleinod der Europäischen Union – und wir dürfen uns nicht an die Binnengrenzkontrollen gewöhnen“, sagte der konservative Politiker.

Ein weiteres Thema der Gespräche war die Zusammenarbeit beim Brand- und Katastrophenschutz. Vielerorts liefen bereits Kooperationen auf der Ebene der Kommunen, sagte Rakusan, dies könne aber effektiver gestaltet werden. Ein Problem seien dabei etwa unterschiedliche Systeme in den beiden Nachbarländern. (dpa/lby)

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