Die SPD möchte laut Burger nun wechselnde Mehrheiten im Stadtrat finden. Es würden künftig nicht mehr Mehrheiten für Fraktionen gesucht, sondern für Themen. Eine neue Koalition solle es mehr nicht geben. Die SPD hatte sich bislang mit CSU, Freien Wählern, der FDP und einem einzelnen Stadtrat zu einer Koalition zusammengeschlossen. Dies ergab eine Mehrheit von 26 der 51 Sitze im Stadtrat. Das bayerische Kommunalrecht sieht Koalitionen auf Stadtratsebene nicht zwingend vor.
Auch zuvor habe immer wieder Uneinigkeit zwischen SPD und CSU geherrscht, sagte Burger. Doch bei der Stadtbahn sei dies von der Qualität deutlich anders. Obwohl sich die Koalitionspartner beim Thema Stadtbahn zu Neutralität verpflichtet hätten, hätten sich CSU und Freie Wähler kurz vor der Abstimmung klar dagegen positioniert und damit Verfahrensregeln gebrochen. Da er bei den Fraktionen keine Einsicht, falsch gehandelt zu haben, erkennen könne, sei dies nun die Folge.
Der CSU-Fraktionsvorsitzende Michael Lehner hatte am Montag noch gesagt, er könne den Unmut der SPD nicht nachvollziehen. Er habe der SPD angeboten, an ihrer Seite zu bleiben. Ob es zu einem Koalitionsbruch komme, sei Entscheidung der SPD.
Bei einem Bürgerentscheid hatten die Menschen in der oberpfälzischen Stadt am vergangenen Sonntag den Plänen einer Straßenbahn eine Absage erteilt. Knapp 54 Prozent stimmten gegen das Projekt, etwas mehr als 46 Prozent dafür. Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) hatte daraufhin beklagt, Regensburg habe mit der Ablehnung der Stadtbahn «eine historische Chance verpasst». (dpa)
