Auch in Bayerns Kommunen müssen viele Projekte wegen Finanzierungsfragen auf ihre Realisierung warten. Da kommt der aktuelle Geldsegen aus Berlin und München vielerorts gerade richtig.
Willkommener Geldsegen für 423 Städte und Gemeinden in Bayern: Von Bund und Land fließen in diesem Jahr mehr als 198 Millionen Euro Städtebaufördermittel in den Freistaat. „Dabei fließt der Großteil der Städtebauförderungsmittel in den ländlichen Raum und trägt somit zur Bewältigung des demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandels bei“, sagte Bauminister Christian Bernreiter (CSU) in München. Konkret stammen davon 92,8 Millionen aus Bundesmitteln, das Land steuert mit 105,5 Millionen Euro sogar noch etwas mehr Geld dazu. Zusammen mit den Mitteln der Kommunen stehen gut 284 Millionen Euro für Projekte zur Verfügung.
Kommunen entscheiden selbst über Einsatz der Fördermittel
Mit der Förderung sollen Städte und Gemeinden unter anderem Ortskerne und Wohnumfelder verbessern, den öffentlichen Raum an neue Bedarfe anzupassen und die Integration unterstützen sowie den Zusammenhalt in der Nachbarschaft stärken. „Das Geld kommt genau dort an, wo es benötigt wird“, sagte Bernreiter. Jede Kommune entscheide selbst, für welche Projekte die Fördermittel eingesetzt würden. „Unsere schlanken Förderregeln gewährleisten maximale Freiheit für die Städte und Gemeinden.“
Die Städtebauförderung habe auch für die Volkswirtschaft eine große Bedeutung. Mehr als 90 Prozent der Bauleistungen mit handwerklicher Lohnarbeit würden von Firmen aus der Gemeinde oder der unmittelbaren Umgebung durchgeführt.
Mehr Grün, Neubau- und Sanierungsprojekte
Dank der Städtebauförderungsmittel könne etwa im oberfränkischen Coburg die Neugestaltung des Lohgrabens realisieren, hieß es weiter. Durch das Vorhaben könnten eine hohe Aufenthaltsqualität sowie Maßnahmen zur Klimaanpassung realisiert werden: Neben dem Erhalt und dem Ausbau des Baumbestandes, der Entsiegelung von Flächen sowie einem Wasserspiel für heiße Sommertage sind auch tieferliegende Pflanzbeete geplant, in denen Niederschlagswasser gesammelt und langsam versickern kann.
Die oberpfälzische Stadt Bad Kötzting errichte mit Unterstützung der Städtebauförderung den Ersatzneubau einer Quartiersgarage mit einem Panoramagarten auf dem Dach sowie einen Neubau für die Stadtbibliothek. In München könnten auf dem Areal des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers im Stadtteil Neuaubing die Sanierungsmaßnahmen und die Einrichtung eines Erinnerungsortes beginnen. Neben einer Außenstelle des NS-Dokumentationszentrums sollen hier Kinderbetreuungseinrichtungen, ein Veranstaltungsraum für Anwohner und Ateliers für Künstler Platz finden. (dpa/lby)
